Sachverständigenbüro Warstatt

Krisenfrüherkennung und Überschuldungsprüfung

Insolvenztatbestände

Das Insolvenzrecht kennt drei Insolvenztatbestände:

- Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO)
- Drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO)
- Überschuldung (§ 19 InsO)

Bei Kapital- und anderen Gesellschaften ergeben sich weitere Regelungen aus dem § 92 AktG, §§ 49 und 64 GmbHG, § 99 GenG, § 42 BGB und § 130a HGB, die sich insgesamt auf den Verlust von Teilen des Stamm- oder Grundkapitals beziehen.

Bei Eintreten der genannten gesetzlichen Tatbestände ist die Unternehmensleitung verpflichtet, ohne schuldhaftes Zögern, spätestens nach 3 Wochen, die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu beantragen.

Haftung der Geschäftsführer

Die Vertretungsorgane der Unternehmen sind verpflichtet, regelmäßig ihre Geschäfte im Sinne der oben genannten Paragrafen zu beobachten und ggf. den Insolvenzantrag zu stellen. Bei Verletzung dieser Pflichten können die verantwortlichen Ge-schäftsführer von den Gläubigern persönlich haftbar gemacht werden.

Auftraggeber des Sachverständigen

Regelmäßige Auftraggeber des Sachverständigen sind Gerichte, die sich in streitigen Verfahren mit der Problematik der Rechtzeitigkeit der Insolvenzanträge befassen müssen.
Grundsätzlich können aber auch die Geschäftsführer und Unternehmensleiter den Sachverständigen beauftragen, wenn es innerhalb der Gesellschaft Unsicherheiten oder Streitigkeiten über den aktuellen Status des Unternehmens gibt.

 

Prüfung

1. Zahlungsunfähigkeit

Der Sachverständige prüft anhand von vorgelegten Unterlagen, wann der allgemeine Eröffnungsgrund der Zahlungsunfähigkeit eingetreten ist. Diese liegt vor, wenn der Schuldner nicht in der Lage ist, seine Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Bei der Beurteilung der offenen Verbindlichkeiten sind jedoch auch die gesetzten Zahlungsfristen der Gläubiger zu beachten. Eine vorübergehende Zahlungsstockung bedeutet noch keine Zahlungsunfähigkeit. Eine mehrere Wochen andauernde Einstellung der Zahlungen ist jedoch ein deutliches Indiz für die Zahlungsunfähigkeit.
Insolvenzantrag wegen Zahlungsunfähigkeit können Gläubiger mit begründeten Forderungen stellen. Die drohende Zahlungsunfähigkeit kann nur der Schuldner beantragen.

 

2. Überschuldensprüfung

Für juristische Personen stellt die Überschuldung einen weiteren Insolvenzgrund dar.
Eine Überschuldung liegt grundsätzlich vor, wenn das Vermögen des Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt.
Zur Bewertung des Vermögens kommt es auf die Möglichkeit der wirtschaftlichen Fortführung des Unternehmens an. Soweit eine positive Fortführungsprognose für das Unternehmen gestellt werden kann, ist das Vermögen unter Fortführungsaspek-ten zu bewerten, andernfalls sind Liquidationswerte anzunehmen.
Deshalb erfolgt die Überschuldungsprüfung regelmäßig in einem zweistufigen Verfahren:
- Fortbestehensprognose
Kann das Unternehmen mit dem vorgelegten Unternehmenskonzept nachhaltig weitergeführt werden?

- Statusprüfung
Vermögen und Schulden werden stichtagsbezogen gegenübergestellt.
Hierbei ist für die Bewertung des Vermögens die Fortbestehensprognose maßgeblich.
Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften haben den Status ihrer Gesellschaft ständig zu prüfen und bei objektivem Vorhandensein eines Insolvenzgrundes entsprechende Maßnahmen (Insolvenzantrag) zu ergreifen.